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Bewertung von Schutzrechtslücken

Unsere Analyse bezüglich Lücken in gewerblichen Schutzrechten liefert Ihnen Informationen zu einem bestehenden Patent und eventuellen Lücken im Schutzbereich oder möglichen Umgehungslösungen.

Insbesondere bei Patenten auf chemischen Verbindungen geschützt durch breite allgemeine Formeln lassen sich oftmals Lücken im Schutzbereich finden, welche Sie ausnutzen können.

Beispielsweise kann innerhalb dieser Schutzrechtslücken ein eigenes Patent generiert werden. Der Patentinhaber des breiten allgemeinen Schutzrechts darf dann den von Ihnen geschützten Auswahlbereich nicht benutzen. Diese Situation könnte den Patentinhaber des breiten allgemeinen Schutzrechts dazu veranlassen, mit Ihnen beispielsweise eine Kreuzlizenz zu vereinbaren oder Ihre Patentanmeldung zu kaufen.

Des weiteren zeigt die Analyse von Schutzrechtslücken auch Umgehungsmöglichkeiten auf, wie Sie möglichst elegant das fremde Schutzrecht umgehen können, um dadurch beispielsweise die Zahlung von Lizenzgebühren zu vermeiden.